TIPP oder auch CETA ist für die meisten ein Begriff und für viele ziemlich negativ besetzt. Denn keiner weiß, was wirklich auf den einzelnen zukommt. Statt der vielfach geforderten Transparenz wird gemauert und was dann doch an die Öffentlichkeit dringt, macht eher skeptisch als euphorisch.
Im Schlepptau von TIPP kommt jedenfalls TISA und das betrifft Arbeitnehmer wie Selbstständige. Liberalisierung hört sich gut an, aber weniger Regelungen bedeuten nicht unbedingt mehr Freiheit, jedenfalls nicht für den Dienstleister.
Was ist TISA
Hinter dem Kürzel TISA (Trade in Services Agreement) verbirgt sich ein Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen. Mit anderen Worten die Dienstleistungsbranche soll liberalisiert werden. Wir sind eine Dienstleistungsgesellschaft und wie der Bayrische Rundfunk in einer Sendung zeigt, bedeutet Dienstleistungen: „Allein in Deutschland machen sie laut Bundeswirtschaftsministerium rund 70 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus.“
Mit der Privatisierung sind alle Dienstleistungen betroffen, die auch der Allgemeinheit dienen, denn um den Wettbewerb zu erhalten und Gewinne zu erzielen, muss die Arbeit so kostengünstig wie möglich erledigt werden. Es geht dann wohl in erster Linie nur noch um Profit.
Die arbeitsrechtlichen Änderungen können folgende Auswirkungen haben:
- Arbeitnehmer können aus Billiglohnländern zu den dort üblichen Konditionen nach Deutschland kommen – eine in Amerika durchaus übliche Praxis.
- Arbeitnehmer können umgekehrt in den Billiglohnländern zu den dort üblichen Bedingungen arbeiten.
- Neben geringem Lohn und weniger Urlaub entfallen damit auch häufig die Sozialleistungen. Dann ist unsere Rente tatsächlich nicht mehr sicher.
Wie die Praxis derzeit schon in Amerika aussieht, beschreibt Telepolis in seinem Artikel
„Was uns mit TISA“ noch blüht“. Interessant ist, dass die Arbeit im Unternehmen vor Ort trotz Internet in Amerika inzwischen wieder vorgezogen wird.
Dass „billig“ keine Qualität erbringt, dass die Motivation gering ist und dass es keine Innovationen mehr gibt, wenn der Mensch nur noch als Maschine betrachtet wird, scheint für die Gewinnmaximierung einzelner nur zweitrangig zu sein.
Wettbewerbsfähigkeit der selbstständigen Dienstleister
Mit TISA ist es nun Unternehmen möglich, ihre Arbeitskräfte in anderen Ländern, aber zu deren Bedingungen arbeiten zu lassen. Das macht es möglich, dass Sozialleistungen entfallen, Löhne zu kürzen, den Anspruch auf Urlaub anzugleichen.
Das mag den Selbstständigen zunächst nicht tangieren. Die Privatisierung scheint Selbstständigkeit wieder attraktiver zu machen. Vor allem Soloselbstständige arbeiten als Dienstleister und müssen nun aufgrund dieser Liberalisierung mit härteren Bedingungen rechnen. Damit besteht für den Selbstständigen die Gefahr, dass er sich an die Bedingungen der billigen Arbeitskräfte anpassen muss. Das bedeutet, er muss immer und überall verfügbar sein, bei geringem Honorar. Jobnomaden, in China als Wanderarbeiter bekannt, werden häufiger, die heute hier und morgen ganz wo anders arbeiten müssen.
Der Pfad zwischen Leiharbeit und Selbstständigkeit könnte sehr schmal werden.
TISA – ein Damoklesschwert für Arbeitnehmer
Unabhängig, ob angestellter Arbeitnehmer oder Selbstständiger. Die Ideen, die hinter TISA stecken, verheißen nichts Gutes. TISA macht aufgrund dieser unbeschränkten Geheimhaltung wie der Beitrag von Plus Minus verdeutlicht sehr skeptisch.
Eine richtige Einschätzung, was da auf uns zukommt, macht es schwierig, weil alle Verhandlungen geheim sind. Diese Geheimniskrämerei macht allerdins misstrauisch. Für den Verbraucher bedeutet eine Profitmaximierung auf alle Fälle – wie auch der Beitrag von Plus Minus zeigt: Weniger Leistung bei höheren Kosten.
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